You are currently viewing NLD! Erfolgsbericht November 2022

NLD! Erfolgsbericht November 2022

  • Beitrags-Autor:

Erfolgsbericht 11/2022

Am 03.11.2022 organisierte unsere NLD! Vorständin Josefine Barbaric für unsere NLD! Community einen digitalen Austausch mit Christina Schulze Föcking (CDU), in ihrer Funktion als parlamentarische Sprecherin der Kinderschutz-Kommission NRW. Dabei wurden alle Bereiche des Kinderschutzes angesprochen. Es wird weitere Veranstaltungen mit anderen politischen Vertretungen für die NLD! Community geben.

Am 10.11. 2022 fand die zweite Justizminister: innen Konferenz in Berlin statt.

Unsere NLD! Vorständin nahm dies zum Anlass ein entsprechendes Positionspapier zu entwickeln, welches vorab per E-Mail an alle Justizminister: innen und Senator: innen versendet wurde. Im Nachgang wurde das Positionspapier mit der aktuellen Veröffentlichung unserer Vorständin für Polizei Info Report, Heft 5 2022 (bereits ausverkauft) „Kinderpornographie – kein neues Verbrechensphänomen“ postalisch an alle Justizminister: innen und Senator: innen versendet.

Hier geht es zum Positionspapier.

Aktuell wird zu jedem Ministerium bundesweit Kontakt aufgenommen, um mit verantwortlichen Personen in einen fachlichen Austausch zum Thema Kinderschutz zu kommen. Bisher liegt  nur ein Aktenzeichen vom bayerischen Justizministerium vor.  Die Antworten der anderen Ministerien stehen zurzeit noch aus. 

Am 16.11.2022 fand ein digitaler Austausch unserer NLD! Vorständin mit Christina Schulze Föcking (CDU) und einer von organisierter ritueller Gewalt betroffenen Person statt. Der Termin kann rückblickend als emotional sehr herausfordernd für alle Beteiligten beschrieben werden. Er dient in dieser Form als wichtiger Diskurs, um das Thema ritualisierte sexualisierte Gewalt öffentlich einen Raum geben zu können. 

Am 17.11.2022 war unsere NLD! Botschafterin bei der Bundestagsabgeordneten Katja Adler (FDP) in ihrem Wahlbüro in Bad Homburg eingeladen. Das Gespräch beinhaltete allen wichtigen Themenbereichen des Kinderschutzes. Das Ergebnis kann aus den entsprechenden Pressemitteilungen aus dem Büro Katja Adler entnommen werden.

Am 21.11.2022 haben wir erneut das Vorzimmer von Frau Sozialministerin Drese (SPD) in Mecklenburg-Vorpommern angeschrieben. In unserer ursprüngliche E-Mail vom 28.10.2022 baten wir um Kontaktaufnahme. Unsere NLD! Vorständin wird regelmäßig als Honorar-Dozentin nach Mecklenburg-Vorpommern eingeladen und hätte Frau Drese bei der Kinderschutzfachveranstaltung der Fachhochschule Güstrow, welche bereits Anfang 2021 geplant war und coronabedingt abgesagt wurde, ohnehin persönlich getroffen. Der Grund für die Kontaktaufnahme ist der enorme Zuwachs im Deliktbereich der Norm § 184 b StGB. Die Zahl der Straftaten im Bereich der sog. Kinderpornografie hat sich in den vergangenen Jahren in M-V verdoppelt. Das Innenministerium in Schwerin warnt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen.

Flächendeckende Schulungen und Fortbildungen in den institutionellen Bildungseinrichtungen für mehr Lehrkräfte und pädagogisches Fachpersonal in M-V wären durchaus schon gute Maßnahmen.  Wir bleiben dran!

Am 23.11.2022 führte unsere NLD! Vorständin einen digitalen Austausch mit einer Mutter aus Chemnitz und der CDU-Abgeordneten Ines Saborowski aufgrund der damals skandalösen Herausnahme eines 3-jährigen Kindes. Offenbar sehen sich die Verantwortlichen der Chemnitzer Stadtverwaltung nicht in der Lage, adäquat Anfragen und E-Mails zu beantworten, weshalb wir in dieser Sache nun am 29.11.2022 die Pressestelle der Chemnitzer Stadtverwaltung angeschrieben haben. Eine Rückmeldung steht auch hier noch aus. Dem Austausch mit Frau Saborowski (CDU) liegt die Überlastung des Jugendamts Chemnitz zu Grunde. Im Jahr 2021 gab es in Chemnitz mehr als 430 sog. Inobhutnahmen von Kindern. Fraglich allerdings ist, weshalb die Zahl so hoch ist und was die konkreten Hintergründe dieser Herausnahmen sind. Seit dem 06.09.2022 liegt unsere Petition, mit vielen offenen Fragen zum Thema, beim Petitionsausschuss des sächsischen Landtags. Der Eingang wurde uns am 23.11.2022 bestätigt.

Zudem hat sich unsere NLD! Vorständin in diesem Monat mit mehreren Hinweisgeber: innen aus dem Saarland besprochen. Konkret geht es hier um zwei Wohngruppen eines großen bekannten Trägers, die alles andere als kinder- und jugendgerecht ausgestattet sind und in beiden Fällen steht der Vorwurf von Misshandlung gegen Schutzbefohlene durch Betreuer im Raum. Unsere NLD! Vorständin nahm in dieser Sache sofort Kontakt zur Einrichtung, zum Landesjugendamt Saarland und zu Alwin Theobald (CDU) auf, um eine schnelle und sorgfältige Überprüfung und Abklärung anzustoßen, mit dem Ergebnis, dass der zuständige Ansprechpartner des Landesjugendamtes sich umgehend um Gespräche mit den Hinweisgeber: innen bemühte und beide Einrichtungen unangekündigt aufsuchte und eine sorgfältige Überprüfung der Meldung nun seinerseits durchgeführt wird.

Aktuelle Veröffentlichungen:

„Kinderpornographie – kein neues Verbrechensphänomen“, Polizei Info Report, Heft 5/2022

„Achtung Schieflage“, Klett-Kita Verlag, Heft 11/2022

Ausblick 12/2022

Am 05.12.2022 hat unsere NLD! Vorständin einen digitalen Austausch mit Stefanie Ponikau von der Mütterinitiative für Alleinerziehende (MIA) und Tim Tessmann (CDU) Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher in Sachsen-Anhalt organisiert. Schwerpunkt dabei ist die Dringlichkeit in der Auseinandersetzung zum Thema „institutionelle Gewalt“.

Am 07.12.2022 ist unserer NLD! Vorständin im Landtag Nordrhein-Westfalen, bei Christina Schulze Föcking (CDU) eingeladen. Es ist das erste persönliche Treffen einer bisher intensiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zum Thema Kinderschutz.

Am 16.12.2022 wurde von unserer NLD! Vorständin eine digitale Lesung, samt Vorstellung eines Filmprojekts organisiert. Liz Wieskerstrauch ist zu Besuch in der NLD! Community. Als Autorin und Filmemacherin wird sie aus ihrem Roman Lucys Diamond vorlesen und ihr Filmprojekt „Blinder Fleck“ vorstellen. Dabei geht es um ein dunkles Thema unserer Gesellschaft und der schlimmsten Form von Gewalt, die man Kindern antun kann: Organisierter ritueller sexueller Kindesmissbrauch.

Wenn ihr Anregungen, Lob oder Kritik habt, dann schreibt uns gerne:

neinlassdas@josefinebarbaric.de

Eure NLD! Community

Foto: Tirachard Kumtanom via pexels.com